Es gibt viele Gesetze und Verordnungen, die es zu befolgen gilt, wenn man Händler*in in Deutschland ist. Aber nicht nur um der Befolgung der Gesetze willen müssen sie beachtet werden, ein rechtssicherer Online-Shop ist auch essentiell für den Erfolg Deines Shops. Denn wenn Kund*innen das Gefühl haben, dass es nicht mit rechten Dingen zugeht, werden sie Deinen Shop auch meiden.
Wir haben mit Ivan Bremers, einem Volljuristen vom Händlerbund, über Rechtskonformität in Shopify geredet. In diesem Artikel möchten wir erklären, was Du beachten musst, damit Dein Shopify Shop rechtssicher ist.
Allerdings möchten wir an dieser Stelle betonen, dass wir als Shopify Experten Agentur keine Rechtsberatung bieten dürfen und die Informationen in diesem Artikel lediglich eine Zusammenfassung des Gesprächs mit Ivan sind. Bei konkreten Rechtsfragen bitten wir Dich daher, ein*e Jurist*in zu konsultieren.
Der Entschluss, Händler*in zu werden
Ganz am Anfang gilt es, die Basics zu klären. Denn manchmal übersieht man vermeintliche Kleinigkeiten, die aber tatsächlich große Probleme bereiten könnten, wenn man sie nicht beachtet. Das fängt schon mit dem Namen und eventuell mit dem Firmenlogo an. Zunächst musst Du prüfen, ob der Name und/oder das Firmenlogo bereits vergeben sind. Das kannst Du auf der Website des Deutschen Patent- und Markenamtes tun (https://www.dpma.de/). Denn ein Verstoß hat saftige Geldstrafen zur Folge. Es ist nämlich auch vorgekommen, dass angehende Händler*innen Strafen zahlen mussten, weil sie ein Logo oder einen Namen unerlaubt verwendet haben.
Dann musst Du ein Gewerbe anmelden und die Frage klären, unter welcher Rechtsform Du Handel treiben willst: Bist Du Kleinunternehmer*in? Gründest Du eine GmbH? Denn je nach Rechtsform gibt es unterschiedliche, vor allem steuerrechtliche Regelungen.
Auch musst Du beachten, dass man für bestimmte Gewerbeanmeldungen gewisse Voraussetzungen erfüllen muss, um überhaupt ein Gewerbe anmelden zu können; brauchst Du z.B. eine besondere Erlaubnis?
Im nächsten Schritt solltest Du z.B. mit Dienstleister*innen und Hersteller*innen Verträge schließen, damit auch gesichert ist, dass die Produkte, die Du verkaufen willst, irgendwoher kommen. Und natürlich musst Du Dich auch entscheiden, wo Du sie verkaufen willst; auf einem Marktplatz oder einem Shopsystem wie Shopify.
Verkaufen im Shopify Shop - was muss ich rechtlich umsetzen?
Sichtbarkeit der Rechtstexte
Ganz wichtig sind die Rechtstexte und dass sie von jeder Seite aus abrufbar sind; also das Widerrufsrecht, das Impressum, Angaben zu Zahlung und Versand und Datenschutzrichtlinie. Es dürfte überraschen, dass die AGBs nicht zwingend notwendig sind, allerdings haben sie sich bewährt, weil sie praktischerweise wichtige Informationen bündeln.
Kund*innen müssen jederzeit die Möglichkeit haben, auf die Rechtstexte zuzugreifen; völlig unabhängig davon, dass sie es vermutlich de facto nicht tun. Am einfachsten ist es, sie im Footer zu platzieren. Das ist die eleganteste Lösung, weil sie zwar immer präsent, dafür aber dezent platziert sind.
Die Rechtstexte müssen immer up to date sein und bei gesetzlichen Änderungen dementsprechend aktualisiert werden. Ansonsten riskiert man eine Abmahnung. Denn auch wenn die meisten Kund*innen diese Texte nicht lesen: Abmahnanwält*innen und Verbraucherschutzverbände tun das sehr wohl.
Es gibt verschiedene Wege, Rechtstexte für den eigenen Shop zu erstellen. Du kannst eine*n Rechtsanwalt/Rechtsanwältin beauftragen - das ist jedoch immer sehr teuer und meist nicht notwendig. Du kannst kostenlose Generator nutzen - hier musst Du aber aufpassen, die Texte richtig zu zitieren. Meist sind diese Tools nämlich dafür da, dass Abmahnanwält*innen Dich bei falscher Zitierung und Einbindung in den Shop direkt abmahnen. Daher ist unsere Empfehlung, digitale Rechtsberatungen wie den Händlerbund oder die IT Rechtskanzlei zu nutzen. Wir persönlich nutzen für unsere eigenen Online Shops den Händlerbund und können diesen empfehlen. Mit unserem Partnerlink erhältst du übrigens 3 Monate gratis: https://www.haendlerbund.de/de/tante-e
Eine Art Service, den viele Online-Shops bieten, sind die FAQ. Auch sie müssen immer up to date sein und dürfen den Rechtstexten nicht widersprechen. Versäume es daher nicht, bei Bedarf auch die FAQs zu aktualisieren, wenn Du die Rechtstexte den gesetzlichen Neuerungen entsprechend aktualisierst.
Ferner müssen Angaben zu Zahlung(sarten) und Versand (Kosten, Lieferzeit, Lieferung in welche Länder) verständlich und nachvollziehbar formuliert sein.
Was Du beim Produktpreis beachten musst
- Der Gesamtpreis des Produkts inkl. Mwst. (also der Bruttopreis) muss angegeben sein; zusammen mit dem Hinweis, dass die MwSt. inklusive ist.
- (Eventuell anfallende) Versandkosten; Kund*innen müssen genau wissen, wie hoch die Versandkosten sind. Im Shopify Shop erscheint ganz praktisch ein Pop-up, wenn man auf die Versandangabe klickt.
- Lieferzeit; die Kund*innen müssen damit rechnen können, wann sie den Artikel erhalten. Dabei ist es in Ordnung, eine Zeitspanne (z.B. 1-3 Werktage) anzugeben und keine konkrete Zahl. Falls Du Versand ins Ausland bietest, musst Du mit einem Sternchen kennzeichnen, dass die angegebene Lieferzeit nur für Deutschland gilt und der Versand ins Ausland länger dauert.
Was Du bei der Produktbeschreibung beachten musst
Die wesentlichen Produktmerkmale müssen hier genannt werden. Also alles, was preis- und kaufentscheidend ist: aus welchem Material das Produkt gefertigt wurde, die Maßangaben, die Beschaffenheit etc. Da diese Merkmale sehr stark vom Produkt abhängen, wäre eine pauschale Liste nicht hilfreich.
Falls es sich um ein Produkt mit vielen Merkmalen handelt und die Beschreibung unübersichtlich wirken würde, wenn man alles aufzählt, kann man die Merkmale auch in Kategorien zusammenfassen und als Text zum Aufklappen anzeigen lassen. Beispiel: Material als Kategorie und wenn man darauf klickt, erscheint eine Liste mit allen Materialien. Wichtig ist nur, dass Kund*innen die Möglichkeit haben, auf diese Informationen zuzugreifen.
Warenkorbansicht/Checkout
Die Kund*innen müssen den AGB zustimmen, damit der Kauf zustandekommt (oder im Juristendeutsch: damit ein Kaufvertrag abgeschlossen wird). Laut Rechtsprechung ist eine aktive Zustimmung von Kund*innen nicht erforderlich. Ein gut sichtbarer Hinweis darauf reicht aus. Bei Shopify befindet sich diese gut sichtbare Zustimmung im letzten Bestellschritt, der Bestellbestätigung. Dieser Punkt wird also auf Shopify erfüllt.
Bestellübersicht
Enorm wichtig ist eine letzte Bestellübersicht mit allen relevanten Informationen: Kundendaten (Name, Anschrift, ggfs. Lieferanschrift), Produkt, Gesamtpreis des Produktes inkl. MwSt., die wichtigsten Produktmerkmale (Größe, Farbe, etc.), Zahlart, Versandkosten und die Rechtstexte.
Kund*innen müssen wissen, was sie kaufen und dass sie etwas kaufen; dass also mit dem letzten Schritt ein kostenpflichtiger Kauf getätigt wird. Den letzten Bestellschritt aktivierst Du via Deinem Shopify Admin > Einstellungen > Checkout.
Der letzte Schritt: die Bestellbestätigung
Wenn eine Bestellung aufgegeben bzw. ein Kauf getätigt wurde, brauchen die Kund*innen eine Bestellbestätigung (im juristischen Sinne wäre es eine Vertragsbestätigung), die separat an die E-Mail-Adresse verschickt wird. Grundsätzlich darf man sie im E-Commerce per E-Mail verschicken, außer die/der Kund*in widerspricht ausdrücklich und verlangt eine Bestellbestätigung per Post.
Die Bestellbestätigung enthält im Grunde jene Informationen, die auch in der Bestellübersicht angezeigt werden. Darüber hinaus muss die Bestellbestätigung aber auch die AGB und die Widerrufsbelehrung beinhalten; in Shopify werden sie als pdf der E-Mail angehängt. Auch muss die vollständige Identität des Unternehmens (Handelsname, Geschäftsanschrift, Telefonnummer, E-Mail-Adresse) sichtbar sein.
Folgen bei Verstößen
Dass im Falle von Verstößen Bußgelder drohen, ist nicht überraschend. Allerdings sind Verstöße auch sehr häufig mit Abmahnungen verbunden, die oft von Mitbewerber*innen und Verbraucherschutzverbänden kommen. Angesichts der Tatsache, dass jede Abmahnung zwischen 200 und 1000€ kostet, zusätzlich zum Bußgeld, muss man bei Verstößen also sehr tief in die Tasche greifen. Wenn man vor Gericht landet, wird es dann natürlich noch teurer.
Und gerade als junges Unternehmen sind das wertvolle finanzielle Ressourcen, die Du sicherlich besser investieren kannst; oder auch gar nicht hast.
Daher ist es ratsam, es erst gar nicht so weit bringen zu lassen. Denn wir haben es Dir gezeigt: Rechtskonformität für Deinen Online-Shop erreichst Du in wenigen Schritten.
Du hast Fragen? Melde Dich gerne bei uns!
Zwar dürfen wir keine Rechtsberatung anbieten, falls Du aber anderweitige Fragen haben solltest oder Beratung oder Unterstützung benötigst, setze Dich gerne mit uns in Verbindung. Wir von Tante-E sind eine der führenden Shopify-Experten-Agenturen in Deutschland mit Standorten in Berlin und Köln. Wir betreiben nicht nur eigene Onlineshops auf Shopify, sondern haben in den letzten zwei Jahren 200 Projekte wie Shop-Setups oder Shop-Optimierungen realisiert. Insofern verfügen wir über eine hohe Expertise im Bereich E-Commerce im Allgemeinen und Shopify im Besonderen. Daher würden wir uns sehr freuen, wenn wir auch Dir helfen dürfen. Melde Dich einfach bei uns, wir freuen uns auf Dich.
